Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Kreisverband 10,4 Millionen Euro vom Bund für den Breitbandausbau

Der Bund fördert den weiteren Breitbandausbau im Landkreis mit 10,4 Millionen Euro. Diese gute Nachricht erhielt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner vom ausführenden Träger des Bundesförderprogramms, der Atene Kom Gmbh.

"10 Millionen Euro für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten sind ein starkes Signal, dass wir bei uns vor Ort in die Zukunft investieren können", freut sich Fechner über die Förderzusage.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 27.06.2020

 

Kreisverband Mietpreisbremse funktioniert

"Die Mietpreisbremse funktioniert: Deutschlandweit konnten Mieter mit der Mietpreisbremse den Anstieg ihrer Mieten erfolgreich verhindern",

darauf weist SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Pressemitteilung zur aktuellen Diskussion über die Mietpreisbremse hin. "Seit Jahrzehnten gibt es schon die Regelung, dass die Miete nur alle drei Jahre um 20 % erhöht werden darf. Neu ist durch die Mietpreisbremse, dass beim Mieterwechsel die Miete des neuen Mieters in Gebieten mit angespannten Wohnsituationen wie Lahr nur 10 % oberhalb der örtlichen Vergleichsmiete liegen darf".

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 25.06.2020

 

Kreisverband 1,1 Millionen vom Bund für Radschnellweg Freiburg- Waldkirch/Emmendingen

Der Bund fördert die Radschnellwege von Freiburg über Denzlingen nach Emmendingen bzw. Waldkirch mit 1,1 Millionen Euro. Diese gute Nachricht teilte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer SPD-Bundestagsabgeordnetem Johannes Fechner mit.

"Ich freue mich sehr, dass die Radschnellwege von Emmendingen und Waldkirch nach Freiburg über Denzlingen mit einem so hohen Betrag gefördert werden und damit die Verwirklichung dieses wichtigen Projektes entscheidend vorankommt. " so Fechner.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 23.06.2020

 

Landespolitik Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 21.06.2020

 

Kreisverband 10,1 Millionen vom Bund für Immobilienkäufer im Kreis Emmendingen

463 Immobilienkäufer haben bislang das 2018 von der Großen Koalition eingeführte Baukindergeld erhalten, was eine Gesamtsumme von 10,1 Millionen € ausmacht. Das berichtet SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Pressemitteilung unter Verweis auf Zahlen der zuständigen Kreditanstalt für Wiederaufbau.

„Das Baukindergeld ist ein voller Erfolg und weil wir damit direkt bei uns vor Ort so viele Immobilienkäufer unterstützen konnten“, freut sich Fechner.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 16.06.2020

 

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