Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion für Sonderzahlungen an Mitarbeiter im Kreiskrankenhaus und Kreisseniorenzentrum

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Pflegeeinrichtungen und Krankehäusern zeigen großes Engagement und leisten wichtige Arbeit. Deshalb haben sie eine Sonderzahlung verdient“, loben SPD-Fraktionssprecherin Pia Lach und SPD-Kreisrat Johannes Fechner.

Für die SPD-Kreistagsfraktion fordern Lach und Fechner deshalb, daß der Landkreis als Träger von Kreiskrankenhaus und Kreisseniorenzentrum allen Vollzeitkräften 500 € und entsprechend anteilig Teilzeitkräften als Sonderzahlung zukommen lassen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 21.04.2020

 

Landespolitik Andreas Stoch packt's an: Lieferheld in der Corona-Krise

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 07.04.2020

 

Landespolitik Gebühren für Betreuung: SPD fordert Hilfen für Kommunen

Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

„Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“

„Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.

„Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.

Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 23.03.2020

 

Kreisverband Online-Bürgersprechstunde März 2020

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 16.03.2020

 

Landespolitik „Nachbarschaftshilfe statt Hamsterkäufe“: SPD sagt alle Veranstaltungen bis Ende April ab

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 14.03.2020

 

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